PM zum Zerbrechen der Fraktion Linksbündnis sowie dem Parteiaustritt des Grünen Stadtrat in Heidenau

 

Zum Zerbrechen der Fraktion Linksbündnis sowie dem Parteiaustritt von Bernhard Borchers im Heidenauer Stadtrat äußern sich Lydia Engelmann und Holger Weiner, Kreissprecherïnnen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landkreis.

“Eine Zusammenarbeit mit der AfD ist für uns Bündnisgrüne nicht zu unterstützen”, kommentiert Engelmann, “Bei der AfD handelt es sich um eine Organisation, deren Treue zum Grundgesetz und seinen Prinzipien vom Verfassungsschutz angezweifelt wird.”

“Als Grüne stehen wir überparteilicher Kooperation offen gegenüber und praktizieren diese auch pro-aktiv in den Kommunen und im Landkreis” , erklärt Weiner. “Bei der Zusammenarbeit mit Parteien und Vereinigungen, denen Stimmungsmache wichtiger ist als die konstruktive Arbeit an den drängenden Themen der Zeit, wird eine Grenze überschritten. Das ist vor allem  bei der AfD der Fall.”

Herrn Borchers waren als Mitglied die Beschlüsse von Bündnis 90/Die Grünen dazu bekannt.

Engelmann fügt hinzu: “Wir distanzieren uns von den Absprachen zwischen Herrn Borchers und der AfD-Fraktion. Auch akzeptieren wir die Entscheidung von Herrn Borchers, die Mitgliedschaft bei Bündnis 90/Die Grünen zu beenden, bedauern die eingetretene Entfremdung jedoch, da er seit Jahren die zukunftsorientierten Themen im Heidenauer Stadtrat vertreten hat.”

Weiner abschließend: “Trotz der jetzigen Differenzen bedanken wir uns bei Dr. Borchers für die geleistete Arbeit in den letzten Jahren.”

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