Das war die 59. Landesdelegiertenkonferenz

Mit der 59. Landesdelegiertenkonferenz am 23. November 2024 sind wir in die abschließende Konferenz-Saison 2024 gestartet. Denn bis Ende des Jahres stehen noch zwei Konferenzen auf Landesebene und eine Aufstellungsversammlung im Kreisverband an, um auf der einen Seite einen neuen Landesvorstand zu wählen und auf der anderen Seite die Direkt- und Listenkandidierende für die anstehende Bundestagswahl zu wählen.

Schwerpunkt der 59. Landesdelegiertenkonferenz stellte die Analyse der sächsischen Landtagswahl dar. Bei aller Kritik an unserem Wahlkampf sowie den durchgeführten Analysen darf eines nicht vergessen werden, wie Wolfram Günther es so treffend sagte: „Wir sind wieder im Landtag!“ Zwar an Mandaten ärmer, aber dafür haben wir uns in einem hart geführten und von Bundesthemen dominierten Wahlkampf durchgesetzt.

Einige Erfahrungen des vergangenen Wahlkampfes zeigen uns aber deutlich, wo wir uns noch verbessern müssen. So werden wir nach wie vor als elitäre und von oben herab kommunizierende Partei wahrgenommen. Unsere Kommunikation muss geändert werden, sodass wir unsere Zuversicht für die Zukunft auch auf die Menschen übertragen bekommen. Die zweite Lehre ist, dass wir zwar über ein umfassendes Parteiprogramm verfügen, dieses aber in der Kommunikation nicht deutlich geworden ist. Themen wie Bildung, Gesundheitsversorgung und Infrastruktur waren nicht vorhanden. Das gilt es, im kommenden Wahlkampf zu ändern und diese Themen nicht den politischen Mitbewerber*innen zu überlassen.

Bei der Auswertung der Wahlergebnisse ist vor allem eins deutlich geworden: Vor allem in den Städten, Dresden wie Leipzig, erreichen wir die meisten Wähler*innen. In den ländlichen Regionen sieht es genau umgekehrt aus. Unsere Stimmenanteile sind im Vergleich zur Wahl 2019 gesunken, trotz unseres großen Einsatzes. Im Vergleich zu 2014 zeigt sich ein differenzierteres Bild. In absoluten Stimmen ist ein deutliches Plus zu erkennen. Da im gleichen Zeitraum die Wahlbeteiligung auch gestiegen ist, bedeutete das für uns einen geringeren Stimmenanteil. Es zeigt aber: Mit unserer Politik erreichen wir mehr Menschen.

Es bleibt das Problem, dass die ländlichen Räume für uns Bündnisgrüne schwere Felder darstellen. Und auch für ganz Sachsen, denn wie unser Kreisverbandsmitglied Paul Löser so treffend feststellte: „Stimmenhochburgen in den Städten bringen nichts, wenn in den ländlichen Räumen die Basis wegbricht.“ Nicht nur wir haben das erkannt. Daher stehen wir in Abstimmung mit dem Kreisverband Dresden, wie wir den kommenden Bundestagswahlkampf gemeinsam gestalten können.

Wir erinnern uns: Bei der Bundesdelegiertenkonferenz hat unser Kreisgeschäftsführer Jan in einen Antrag gestellt, der von uns zusammen mit Mitgliedern aus anderen Kreisverbänden erstellt wurde. In dem mit großer Mehrheit angenommenen Antrag wird der Bundesverband aufgefordert, sich für die Stärkung ländlicher Bündnisgrüner Strukturen einzusetzen und die Perspektive ländlicher Lebensräume differenziert in kommenden Parteiprogrammen aufzunehmen.  Auch wenn die beschlossene Strukturweiterentwicklung nicht mehr zur kommenden Bundestagswahl greifen wird, legt sie den Grundstein für kommende Wahlen.