In der Nacht auf Sonntag, dem 15.08., wurden Wahlhelfer*innen von Bündnis 90/Die Grünen in Pirna gezielt angegriffen. Verletzt wurde zum Glück niemand. Die Tat wurde zur Anzeige gebracht, die Polizei und der Staatsschutz ermitteln.
“Die öffentlichen und rechten Diffamierungskampagnen gegen unsere Partei zeigen auf der Straße und im Handeln einiger Menschen ihre Wirkung”, so Holger Weiner, Grüner Kreissprecher, “Es wird durch bestimmte Akteure gezielt Panik und Hysterie vor einer Bundesregierung unter grüner Beteiligung oder Führung verbreitet, wo Deutschland bereits mehrfach dem Untergang geweiht sei.” Behauptungen, dass Grüne „heimatfeindlich“ und „totalitär“ seien und grüne Politik zu „Terror“, „Diktatur“ und „Sozialismus“ führe, zieren die Großstädte der Republik. Worte, die eine gewaltsame Bekämpfung der Partei legitimieren sollen. Gleichzeitig offenbarten solche Kampagnen und Äußerungen selbst nur, welche antidemokratische Gesinnung sich hinter solchen Sprüchen organisiert.
“Ohne Zweifel steht Deutschland vor einer richtungsweisenden Wahl und Grüne haben erstmals die Chance, eine Kanzlerin zu stellen”, so Jan Hamisch, Sprecher der Pirnaer Bündnisgrünen. “Das mag einige Menschen sehr verunsichern und auch zu vermehrt schmutzigen Methoden und verbalen Entgleisungen im Wahlkampf führen. Wir Grüne lassen uns hiervon aber nicht unterkriegen”, führt Hamisch aus. Er betrachte diesen Gegenwind als Bestätigung dafür, dass sie als Gegner ernst genommen werden. “Traurig ist es dennoch, dass einige weniger demokratisch eingestellte Menschen und politische Akteure den Boden sachlicher Debatten schon lange verlassen haben und nur noch die Diffamierung des Gegners und Gewalt als Mittel sehen, um ihre politischen Ziele durchzusetzen.”
“Politisch motivierte Angriffe auf ehrenamtliche Wahlhelfer und -material , Pöbeleien am Wahlkampfstand oder Drohungen sind zutiefst undemokratisch. Leider passieren solche Angriffe hier und jetzt, in unserer direkten Nachbarschaft, vor unserer eigenen Haustür”, ergänzt Lydia Engelmann, Grüne Kreissprecherin. “Ich wünsche mir, dass solche Vorfälle stärker in die Öffentlichkeit getragen werden. Wir lassen uns nicht einschüchtern!” Bereits jetzt hätten viele Menschen ihre Solidarität bekundet und spontan Spenden an Bündnis 90/ Die Grünen gegeben, sodass zusätzliche Plakate platziert werden konnten. Daneben bestehe die Möglichkeit unter https://plakat.gruene.de/ selbst eine Plakatspende zur Bundestagswahl zu geben.