Am 20.01. in Freital und am 28.02.2024 in Pirna wählten die Mitglieder von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge ihre Listen für die Kommunalwahlen im Juni und ihre Direktkandidatinnen und -kandidaten zur Landtagswahl im September. Insgesamt wurden während der Aufstellungsveranstaltungen 100 Direkt- und Listenplätze gewählt, 60 Personen kandidieren für Bündnisgrüne im Landkreis und in den Kommunen.
Der bündnisgrüne Kreisverband Sächsische Schweiz-Osterzgebirge konnte viele Menschen dazu bewegen, sich in ihrer Heimat politisch zu engagieren und für ein offenes, gerechtes und tolerantes Miteinander in unserer Gesellschaft einzutreten. Damit kann der Kreisverband an das sehr erfolgreiche Wahljahr 2019 anknüpfen und es bestätigt sich ein stabiler Trend in der Unterstützung für bündnisgrüne Politik. Die Hoffnung besteht, dass sich dieser Trend auch in den Wahlergebnissen widerspiegelt. Großer Respekt gebührt allen Menschen, die sich ehrenamtlich engagieren, nicht nur in der Politik und in Parteien. Für viele ist es eine große Anstrengung, Privates, Beruf und Ehrenamt beziehungsweise Ehrenämter zeitgleich zu stemmen. Zum einen ist es daher besonders erschreckend, dass ehrenamtlich aktive Menschen immer wieder Anfeindungen und auch Gewalt ausgesetzt sind. Zum anderen erfüllt es uns mit Mut und Zuversicht, dass so viele Menschen in unserer Region sehr motiviert sind, sich zusammen mit der Bevölkerung vor Ort für einen effektiven Klima- und Naturschutz, eine verbesserte Mobilität, eine starke Landwirtschaft, eine zukunftsfähige Wirtschaft und eine digitale und schlanke Verwaltung sowie für eine umfassende Teilhabe aller gesellschaftlichen Gruppen zu engagieren.
Wir freuen uns als Bündnisgrüne, dass wir sehr unterschiedliche Menschen mobilisieren konnten, sich um ein politisches Mandat zu bewerben. Von jung bis alt, aus den Städten und vom Land, Frauen und Männer, ob (Bau-)Ingenieur*in, Landschaftspfleger und Landschaftsplaner*in, Lehrer*in, Sozialpädagogin, Techniker, Koch, Unternehmer, Abteilungsleiter, kaufmännische Leiterin, Handwerker, Landwirt, Bundespolizist, Anwältin, Gärtner, Wissenschaftlerin, (Kranken-)Pfleger*in, Angestellte, Selbstständige, Student, Schülerin oder Rentner*in – Bündnisgrüne in SOE sind ein breites Abbild der Gesellschaft und für alle Menschen offen, die sich für ein gerechtes und faires Zusammenleben, gegen Vorurteile und für Toleranz einsetzen.
Zur Mitgliederversammlung am 28.02. wurde zudem das bündnisgrüne Programm zur Kommunalwahl beschlossen. Die Mitglieder haben hieran seit November gearbeitet und geschrieben. Es braucht Initiative und starke Grüne im Landkreis und in den Kommunen, damit die aktuellen Herausforderungen mit den Menschen vor Ort angegangen werden. Bündnisgrüne arbeiten an echten, langfristigen Lösungen, statt mit einfachen und wohl klingenden Antworten nicht haltbare Versprechen abzugeben. Wichtig ist für Bündnisgrüne zum Beispiel, dass die Wärmeplanung zügig umgesetzt wird. Denn Verbraucher*innen brauchen Sicherheit, welche günstigen Energiequellen zur Wärmeversorgung in Zukunft zur Verfügung stehen. Energieversorgungsunternehmen brauchen Planungssicherheit, um Investitionen zu tätigen. Ebenso wichtig ist den Mitgliedern, dass kommunale Gebäude und Schulen mit Photovoltaik ausgestattet werden, um langfristig Energiekosten zu senken und die Haushalte zu entlasten. Radwege müssen konsequenter ausgebaut werden, um Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer*innen zu gewährleisten. Der ÖPNV muss zur echten, bequemen Mobilitätslösung für mehr Menschen werden. Der Abbau heimischer Ressourcen, wie im Osterzgebirge geplant, muss Rücksicht auf die Menschen vor Ort, die Umwelt und Landschaft nehmen. Das Angebot der Kinder- und Jugendhilfe darf nicht reduziert und die Teilhabe aller gesellschaftlicher Gruppen muss verbessert werden. Das komplette Programm zur Kommunalwahl ist hier veröffentlicht:
https://gruene-soe.de/kommunalwahlprogramm-2024/
Eine Übersicht aller Kandidierenden im Landkreis findet sich hier:
Nino Haustein
(Kreissprecher)